10.07.2013Presseinformation | Nr. 05/2013

Zur Halbzeit über 11.800 Unterschriften

Potsdam – Zur Halbzeit nach drei Monaten Laufzeit wurde das Volksbegehren „Hochschulen erhalten“ durch bisher 11.822 Unterschriftenleistungen von Brandenburgerinnen und Brandenburgern unterstützt. Damit haben rund 0,6 Prozent der Eintragungsberechtigten im Land Brandenburg ihr Votum abgegeben. Von der brieflichen Eintragung machten bisher 4.939 Bürgerinnen und Bürger Gebrauch. Das entspricht 41,8 Prozent der geleisteten Unterschriften. 6.883 Unterschriften wurden in den ausgelegten Eintragungslisten der örtlichen Abstimmungsbehörden geleistet.

Die Beteiligung war bisher in folgenden Städten und Gemeinden am höchsten:

Gemeinde/Landkreis

Unterschriften

Cottbus

6.279

Kolkwitz (Spree-Neiße)

527

Spremberg (Spree-Neiße)

453

Guben (Spree-Neiße)

401

Potsdam

266

In der Stadt Senftenberg liegen bisher 72 Unterstützerunterschriften vor. Sehr geringe Beteiligungen gab es in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel mit 18 und im Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit 16 Eintragungen. Im gesamten Land Brandenburg haben sich in insgesamt 21 Ämtern und amtsfreien Gemeinden bisher noch keine Stimmberechtigten in die Listen eingetragen.

Die Zahl der Eintragungen gliedert sich regional wie folgt auf:

 

 

Eintragungen

Abstimmungsbeteiligung

in %

Kreisfreie Städte

 

 

Brandenburg an der Havel

18

0,03

Cottbus

6.279

7,36

Frankfurt (Oder)

42

0,09

Potsdam

266

0,20

 

 

 

Landkreise

 

 

Barnim

191

0,13

Dahme-Spreewald

378

0,28

Elbe-Elster

323

0,34

Havelland

68

0,05

Märkisch-Oderland

180

0,11

Oberhavel

93

0,05

Oberspreewald-Lausitz

490

0,48

Oder-Spree

341

0,22

Ostprignitz-Ruppin

16

0,02

Potsdam-Mittelmark

223

0,13

Prignitz

31

0,04

Spree-Neiße

2.545

2,42

Teltow-Fläming

258

0,19

Uckermark

80

0,08

 

 

 

Land Brandenburg

11.822

0,57

Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren begann am 10. April 2013 und endet am 9. Oktober 2013. Eintragungsberechtigt sind alle Brandenburgerinnen und Brandenburger ab dem 16. Lebensjahr. Für den Erfolg des Volksbegehrens sind 80.000 gültige Unterschriftsleistungen erforderlich.

Download der Pressemitteilung als pdf-Datei: Zur Halbzeit über 11.800 Unterschriften

Verantwortlich: Bettina Cain

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