28.02.2018Presseinformation | Nr. 01/2018

Landratswahl: Landeswahlausschuss entschied über Beschwerde zur Landratswahl im Landkreis Elbe-Elster

Potsdam - Der Landeswahlausschuss entschied heute in Potsdam unter Leitung von Landeswahlleiter Bruno Küpper über eine Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Einzelwahlvorschlages zur Landratswahl im Landkreis Elbe-Elster am 22. April 2018. Beschwerdeführer war die Vertrauensperson des zurückgewiesenen Wahlvorschlags des Einzelbewerbers Andreas Richter.

Der Landeswahllausschuss wies einstimmig die Beschwerde zurück. Die Beschwerde wurde zwar frist- und formgerecht beim Kreiswahlleiter des Landkreises Elbe-Elster eingereicht, ist jedoch unbegründet. Der Einzelbewerber hatte für seinen Wahlvorschlag nicht die erforderliche Anzahl von 100 gültigen Unterstützungsunterschriften erreicht. Der Wahlvorschlag entspricht somit nicht den gesetzlichen Anforderungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlverordnung und wurde daher zu Recht vom Kreiswahlausschuss nicht zur Landratswahl zugelassen.

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